Wo bleibt der Mensch?

Erstmals seit der Machtübernahme der Mitte-Rechts-Regierung im Juni ist es in Portugal zu Massenprotesten gegen den Sparkurs gekommen. Zehntausende gingen gestern in Lissabon und Porto auf die Straße. Die Demonstranten, nach Gewerkschaftsangaben allein in Lissabon 130.000, beklagten Verelendung, Ungerechtigkeit sowie ein Spardiktat des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Um Haushaltslöcher zu stopfen, müssen Portugiesen seit heute auf Strom- und Gasrechnungen eine höhere Steuer zahlen. Die Regierung hatte die Abgabe von sechs auf 23 Prozent erhöht. Im Gegenzug für ein Hilfspaket über 78 Milliarden Euro von EU und IWF muss Portugal Steuern erhöhen, Ausgaben zusammenstreichen, Vermögenswerte verkaufen und den Arbeitsmarkt reformieren. Die seit Juni regierende Mitte-Rechts-Koalition hatte zugesichert, die Defizitziele für den Haushalt unter allen Umständen einhalten zu wollen.